Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, die wir, die Brunnen Verlag GmbH, mit Verbrauchern oder Unternehmern über die Internetplattform www.brunnen-verlag.e-bookshelf.de abschließen. Verbraucher ist, wer ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder das auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss, Preise, Zahlungsmodalitäten
1. Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne.
2. Mit dem Anklicken des Feldes „Zahlungspflichtig bestellten“ am Ende des Bestellvorganges gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag über den oder die vom Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir die Bestellung durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware annehmen. Die Lieferung von eBooks erfolgt durch Bereitstellung des vom Kunden bestellten eBooks zum Daten-Download über dessen Kundenkonto.
3. Die auf unseren Internetseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4. Bei den angebotenen eBooks bleiben Preisänderungen vorbehalten, sofern diese auf einer Preisänderung des jeweiligen Verlages beruhen. Solche Preisänderungen werden von den Verlagen fristgemäß vor Inkrafttreten im „Börsenblatt für den deutschen Buchhandel“ bekannt gegeben. Eine Regulierung bei Ladenpreisaufhebung ist nur innerhalb von sechs Wochen nach deren Veröffentlichung möglich.
4. Der Kunde kann die Bezahlung mittels Visa-Card, Mastercard oder über Paypal vornehmen.
5. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 3 Rechteübertragung an eBooks
1. An eBooks erwirbt der Kunde kein Eigentum. Er erwirbt vielmehr das einfache, nicht übertragbare Recht, die gekauften Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß den Vorgaben des Urheberrechtsgesetzes in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Über die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes und die Angaben im Angebot hinaus ist es nicht gestattet, eBooks in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, in das Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
2. Die eBooks werden während des Herunterladens ggf. mehrmals mit unhörbaren und nicht löschbaren digitalen Wasserzeichen individuell markiert, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist.
3. Die Übertragung des Nutzungsrechts nach Ziff. 1 steht unter der aufschiebenden Bedingung der Kaufpreiszahlung durch den Kunden.
4. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks stellt einen freiwilligen Service dar, den wir jederzeit beenden können. Wir behalten uns daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und / oder einzelne eBooks dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z.B seinem PC, Laptop o.ä., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben von dieser Regelung unberührt.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns

Brunnen Verlag GmbH
Gottlieb-Daimler-Straße 22
35398 Gießen
Tel.: 0641-6059-0
Fax.: 0641-6059-100
info@brunnen-verlag.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene gün9stigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Mängelrechte
1. Bei einem Sachmangel oder Rechtsmangel gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 6 genannten Voraussetzungen.
2. Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.

§ 6 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen:
1. Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss ausgeschlossen.
2. Sofern wir gemäß der vorstehenden Ziffer 1 für einfache Fährlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§ 7 Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Näheres siehe https://brunnen-verlag.e-bookshelf.de/index/privacy

§ 8 Anwendbares Recht
Für den unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Vertrag gilt deutsches Recht, soweit nicht spezielle Verbraucherschutzvorschriften in dem Land, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, günstiger sind.

§ 9 Anbieterkennzeichnung und ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:

Brunnen Verlag GmbH
Gottlieb-Daimler-Straße 22
35398 Gießen

Telefon: 0641 6059 0
Telefax: 0641 6059 100
e-mail-Adresse: info@brunnen-verlag.de

Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.